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Virtuelle Verfolgung
Im Zeitalter des virtuellen Stopp-Schildes gewöhnt man sich ja rasch an neue Verkehrszeichen, ja, da soll es ja Leute geben, die so ein ernstes Thema wie ein Schild, dessen ureigenster Zweck die Reglementierung ist, in respektlosester Art und Weise auf die Schippe nehmen wie z.B. das Titanic-Magazin.
PFUI!, kann ich da nur sagen. Das Internet ist doch kein rechtsfreier Raum!
Stimmt absolut, weil nämlich das Internet überhaupt kein Raum ist, also gar nicht unter die Kategorie 'rechtsfreier Raum' fallen kann. Aber was ist es dann? Ein Phänomen? Ein Fantasiegebilde? Eine andere Dimension? Eine neue Welt?
Was ist im Internet erlaubt und wie will man die Einhaltung dieser Erlaubnisse/ Verbote kontrollieren? Ist es legitim, alle Verbindungsdaten eines Nutzers ohne Anfangsverdacht zu speichern? Muss das nicht sogar sein, damit im Fall eines Falles festgestellt werden kann, wer was wann wo im Internet getrieben hat? Wie soll man das denn sonst kontrollieren?
Mein Vorschlag dazu: Gar nicht!
Es geht nämlich nicht darum, dass man alles kontrollieren muss um jeder Schweinerei auf die Schliche zu kommen. Es geht um die freie Entfaltung der Persönlichkeit, und sei es nur der virtuellen, in irgendeinem Forum, sozialen Netzwerk oder Blog. Es geht um freie Meinungsäußerung, um informationelle Selbstbestimmung. Letzendlich geht es sogar ein Stück weit um Menschenwürde. All das darf nicht beeinträchtigt werden, und das wird es, wenn man immer Angst haben muss, etwas Verbotenes getan oder gesagt oder gelesen oder angeschaut zu haben und nun erwischt zu werden.
Für die Verfolgung krimineller bzw. schwerstkrimineller Straftaten gibt es bereits rechtsstaatliche Mittel. Ebenso zur Bekämpfung von Volksverhetzern oder Landesfriedensbrechern. Es gibt weitreichende Befugnisse der Verbrechensbekämpfer, die eine Ermittlung beim Verdacht auf Vorliegen solcher Straftatbestände möglich machen. Es ist mitnichten erforderlich, alles und jeden zu überwachen, um bei Bedarf auf diese Daten zuzugreifen.
Stellen Sie sich doch mal vor, Sie kennen jemanden, der ein ganz böser Terrorist ist, oder so ein Kinderpornoangucker, oder Rechter der übelsten Sorte... und Sie wissen das nicht. Bewegen sich aber lustig in dessen Dunstkreis. Mailen ihm. Besuchen Seiten, die er ihnen empfiehlt, z.B. irgendwelche harmlosen Youtubefilmchen. Sie haben sich, sagen wir mal, bei Twitter kennengerlernt.
Was würden Sie dazu sagen, wenn aufgrund dieser, für Sie harmlosen, Bekanntschaft ihr ganzer E-Mail-Verkehr überwacht werden würde, sämtliche Internetverbindungen Ihres Rechners ausgewertet würden, auch die Ihres Ehepartners, die Ihrer Kinder usw.?
Abstruser Gedanke? Mitnichten! Wissen Sie denn, wen Sie im Web so alles kennen?
Sie haben sicher nichts zu verbergen. Haben wir fast alle nicht. Aber wollen Sie deshalb immer mit der Angst leben müssen, grundlos überwacht zu werden?
Das Internet ist ein virtueller Ort, mit virtuellen Dingen und Menschen darin. Eine echte Polizei hat dort nichts verloren. Die sollte sich schon die Mühe machen müssen, eventuell verdächtige Personen im wahren Leben zu observieren, so wie bisher eben auch. Deren Webverkehr kann man bei positiven Verdachtsmomenten dann immer nocht überwachen. Dass aber das Surfverhalten von Hinz und Kunz - also von jedem von uns, mitprotokolliert werden darf, ohne dass er irgendwas getan hat, halte ich für den völlig falschen Weg. Er beeinträchtigt die persönliche Freiheit in einer nicht zu rechtfertigenden Form.
